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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen Stand 11.06.2010
1. Allgemeine Bedingungen
Diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil der Angebote und Verträge mit Privatkunden (Endabnehmer) über unsere Warenlieferungen, auch laufender und künftiger Geschäftsverbindungen. Für gewerbliche Kunden (Kaufmann) gelten die Einheitsbedingungen der Deutschen Bekleidungsindustrie.
Abweichende Vereinbarungen und Geschäftsbedingungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
2. Angebot und Vertragsabschluß
Angebote der Firma JJ Fashion Arts, können bis zur rechtsverbindlichen Übergabe an den Käufer jederzeit von uns widerrufen werden. Angebote bzw. Bestellungen unserer Kunden werden durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der bestellten Sache von uns angenommen. Angaben in Katalogen, Prospekten, Preislisten, Anzeigen, Internetseiten und anderen Veröffentlichungen der Firma Swotec Fashion e.K. sind unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart werden. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsabschluß automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter "eBay" gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von "eBay".
3. Lieferbedingungen und Lieferzeit
In der Regel liefern wir innerhalb von 2-14 Werktagen. Bei Lieferverzögerung werden wir Sie sofort per E-Mail benachrichtigen. Wir behalten uns vor, bei Annahmeverweigerung von Nachnahmesendungen eine Unkostenpauschale von 10,--€ in Rechnung zu stellen.
Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede Teillieferung und Teilleistung gilt in diesem Falle als selbständige Lieferung und Leistung. Der Käufer kann 4 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit dieser Mahnung kommt der Verkäufer in Verzug. Der Käufer kann im Falle des Verzugs dem Verkäufer auch schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen mit dem Hinweis, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehne. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Käufer berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen; dieser beschränkt sich bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, steht ihm ein Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu. Der Anspruch auf Leistung ist in den Fällen dieses Absatzes ausgeschlossen. Wir versenden innerhalb Deutschlands per Nachnahme oder gegen Vorkasse. Die Höhe der Nachnahmegebühr richtet sich nach den jeweils gültigen Preisen des jeweiligen Versanddienstes. Die Nachnahmegebühr geht zu Lasten des Bestellers. Für Lieferungen ins Ausland gelten besondere Bedingungen.
Im Weiteren greifen die allg. Liefer- und Auslieferbedingungen des jeweiligen Versanddienstes.
4. Preise
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich unfrei.
Eventuell anfallende Zölle und/oder Einfuhrabgaben bei Lieferungen in das Ausland gehen zu Lasten des Kunden.
5. Gewährleistungs-/ Garantiebedingungen
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir berechtigt sind, im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern.
Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation
6. Widerrufsbelehrung:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser uneingeschränktes Eigentum. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
JJ Fashion Arts
Inh. Sven-Oliver Wolf
Riegelhofweg 20
73760 Ostfildern
info@swotec-fashion.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache.Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§312d, Abs.4 BGB).
Weiterhin werden Strümpfe die ausgepackt wurden und deren Verpackung beschädigt ist, nicht zurück genommen. Sonderanfertigungen in Form von Farben und Größen die nicht als Standard ausgewiesen sind, werden ebenfalls nicht retourniert. Das Widerrufs-/Rückgaberecht gilt nicht bei Verträgen die zwischen Unternehmern (B2B-Geschäft) zustande gekommen sind!
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Rückerhalt der Ware werden wir die Erstattung des gezahlten Kaufpreises vornehmen.
Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.
Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall werden wir einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
9. Urheberrecht
Sämtliche unserer Bild- und Tonmaterialien sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Verwendung auf anderen Internetseiten, etc. bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Genehmigung der Firma JJ Fashion Arts. Zuwiderhandlungen werden unverzüglich zur Anzeige gebracht und mit einem Benutzungsentgelt von 200,--€ berechnet!
10. Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
11. Haftungsausschluss für fremde Links
Die JJ Fashion Arts, Inh. Sven-Oliver Wolf verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: JJ Fashion Arts Inh. Sven-Oliver Wolf erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.brautboutique-discount.de, www.swotec.de sowie www.swotec-fashion.com und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
12. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Es gilt in diesem Fall anstelle der unwirksamen Bestimmung das jeweils gültige Gesetz.
13. Gerichtsstand ist Esslingen a.N, soweit der Besteller Kaufmann ist. Für Nichtkaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
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